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Europäisches Patent · EP2052170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2052170
- Anmeldenummer
- EP07764329
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2007
- Veröffentlicht
- 29.04.2009
- Erteilt
- 21.04.2010
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006038286 16.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2007/000907 18.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/019638 21.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHI, Mun-Ho
51373 Leverkusen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.