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Europäisches Patent · EP2052178 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2052178
- Anmeldenummer
- EP07813925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2007
- Veröffentlicht
- 29.04.2009
- Erteilt
- 23.04.2014
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 21/00 (2006.01)F16L 37/244 (2006.01)F16L 37/107 (2006.01)A47J 37/06 (2006.01)
- Priorität
- US 502075 10.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/075551 09.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/021934 21.02.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 23.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ZELEK, Leonard
Chicago, IL 60618, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.