Sauggerät

Europäisches Patent · EP2052660 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2052660
Anmeldenummer
EP08017768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2008
Veröffentlicht
29.04.2009
Erteilt
29.02.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 202007015242 U 26.10.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  3. 29.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bruntner, Eugen

73278 Schlierbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.