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Europäisches Patent · EP2052772 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2052772
- Anmeldenummer
- EP08164088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2008
- Veröffentlicht
- 29.04.2009
- Erteilt
- 23.06.2010
- Schutz endet spätestens
- 09.09.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B01F 7/00 (2006.01)B01F 7/26 (2006.01)//B01F 3/08 (2006.01)//B01F 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007051430 25.10.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 06.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2010
- 23.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
49082 Osnabrück, DE
Vertretung
8002 Zürich
Erfinderin/Erfinder
49082 Osnabrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.