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Europäisches Patent · EP2052983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2052983
Anmeldenummer
EP07021020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2007
Veröffentlicht
29.04.2009
Erteilt
10.02.2010
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/50 (2006.01)
B65D 71/12 (2006.01)
B65D 71/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 10.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

  3. 10.02.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meny, Andreas

93077 Bad Abbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.