Verschluss
Europäisches Patent · EP2052993 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2052993
- Anmeldenummer
- EP07118851
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2007
- Veröffentlicht
- 29.04.2009
- Erteilt
- 22.06.2011
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)B65D 47/12 (2006.01)B65D 51/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 22.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.