WASCH- ODER REINIGUNGSMITTELFORMKÖRPER MIT EINFÄRBBARER RELIEFSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP2053120 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2053120
Anmeldenummer
EP07020960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2007
Veröffentlicht
29.04.2009
Erteilt
23.11.2016
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/00 (2006.01)
C11D 3/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2022

  2. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  3. 23.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Müller, Stefan, Dr.

50823 Köln, DE

Van Ommen, Janco

8031EZ Zwolle, NL

Robert, Hans-Jörg

52078 Aachen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.