Laser-Bereichssensor

Europäisches Patent · EP2053427 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2053427
Anmeldenummer
EP08253470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2008
Veröffentlicht
29.04.2009
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01V 8/00 (2006.01)
G08B 13/24 (2006.01)
Priorität
JP 2007278957 26.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Optex Co. LTD

OPTEX CO. LTD.

4-7-5 Nionohama, Otsu-shi, Shiga 520-0801, JP

Erfinderin/Erfinder

Iwasawa, Masashi c/o Optex Co.,LTD.

Shiga 520-0101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.