Schaltvorrichtung

Europäisches Patent · EP2053623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2053623
Anmeldenummer
EP08017267
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.10.2008
Veröffentlicht
29.04.2009
Erteilt
03.08.2011
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 21/24 (2006.01)
H01H 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102007051466 27.10.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 03.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Michel, Andreas

88271 Wilhelmsdorf, DE

Müller, Axel

88276 Berg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.