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Europäisches Patent · EP2053942 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2053942
Anmeldenummer
EP07786664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.2007
Veröffentlicht
06.05.2009
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006038790 18.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/007138 13.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/019809 21.02.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.