MÖBELSCHARNIER
Europäisches Patent · EP2054574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2054574
- Anmeldenummer
- EP07764933
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2007
- Veröffentlicht
- 06.05.2009
- Erteilt
- 13.03.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/06 (2006.01)E05F 5/00 (2017.01)
- Priorität
- AT 12152006 17.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/005759 29.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/009345 24.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 13.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHNEIDER, Gabriele
64407 Fränkisch-Crumbach, DE
HERPER, Markus
64367 Mühltal, DE
KRÜDENER, Boris
64285 Darmstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.