Funktionsoptimierte Gestaltung von Kolben-Ringfeldbereichen

Europäisches Patent · EP2055426 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2055426
Anmeldenummer
EP08017671
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2008
Veröffentlicht
06.05.2009
Erteilt
08.09.2021
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23P 15/10 (2006.01)
F02F 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102007051711 30.10.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

  2. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  3. 08.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

Beteiligte

Inhaberin

KS Kolbenschmidt GmbH

Karl-Schmidt-Strasse, 74172 Neckarsulm, DE

Erfinderin/Erfinder

Gniesmer, Volker

31061 Alfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.