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Europäisches Patent · EP2055966 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2055966
- Anmeldenummer
- EP08017076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2008
- Veröffentlicht
- 06.05.2009
- Erteilt
- 10.04.2013
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- F16B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007053014 05.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 02.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Dörner, Kötter & Kollegen, Postfach 07 68, 58007 Hagen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2013
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Klez, Hans-Peter
56743 Mendig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.