INTEGRIERTES EINSCHALTSYSTEM UND VERFAHREN SOWIE INTEGRIERTES EINSCHALTMODUL

Europäisches Patent · EP2056573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2056573
Anmeldenummer
EP07800775
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2007
Veröffentlicht
06.05.2009
Erteilt
09.11.2011
Schutz endet spätestens
22.08.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
H04L 29/10 (2006.01)
Priorität
CN 200610111811 23.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CN2007/002555 23.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/025256 06.03.2008
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 09.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Haijun Huawei Administration Building

Shenzhen Guangdong Province 518129, CN

SHENG, Hui Huawei Administration Building

Shenzhen Guangdong Province 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.