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Europäisches Patent · EP2058084 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2058084
Anmeldenummer
EP07021706
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2007
Veröffentlicht
13.05.2009
Erteilt
06.10.2010
Schutz endet spätestens
07.11.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B23Q 1/76 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 06.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Damang, Markus

72459 Albstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.