SOHLENSTRUKTUR FÜR SCHUHWERK
Europäisches Patent · EP2059142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059142
- Anmeldenummer
- EP06776935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2006
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 16.01.2013
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43B 7/08 (2006.01)A43B 7/12 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/008139 17.08.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/019703 21.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 16.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CIETTO, Armando
I-31044 Montebelluna, IT
MÖHLMANN, Wilhelm
CH-8005 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.