ELEKTRETAUSRÜSTUNG
Europäisches Patent · EP2059343 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059343
- Anmeldenummer
- EP07803384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2007
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 09.06.2010
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B03C 3/28 (2006.01)B01D 39/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006042843 08.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/059481 10.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/028979 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 09.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BENDJABALLAH, Salah
66119 Saarbrücken, DE
KLAUSNITZER, Sylvia
83053 Bruckmühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.