VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2059400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2059400
Anmeldenummer
EP07803727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2007
Veröffentlicht
20.05.2009
Erteilt
10.11.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60D 1/00 (2006.01)
B62D 53/02 (2006.01)
A01G 23/00 (2006.01)
Priorität
FI 20065536 30.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/FI2007/050464 30.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/025883 06.03.2008
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 10.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUKKANEN, Pentti

74700 Kiuruvesi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.