SCHARNIERUNG FÜR EINEN AIRBAGDECKEL
Europäisches Patent · EP2059419 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059419
- Anmeldenummer
- EP08715884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2008
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/215 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007003172 U 01.03.2007DE 202007016848 U 30.11.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/001313 20.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/104311 04.09.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RORING, Albert
48599 Gronau-Epe, DE
GRIMMELT, Michael
48599 Gronau-Epe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.