VERBUNDVERSCHLUSS MIT ÄUSSERER GREIFSCHICHT

Europäisches Patent · EP2059449 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2059449
Anmeldenummer
EP07837622
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2007
Veröffentlicht
20.05.2009
Erteilt
04.12.2013
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/24 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
US 516123 06.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/019199 31.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/030400 13.03.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 04.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVID, Babcock

Crawfordsville, IN 47933, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.