VERBUNDVERSCHLUSS MIT ÄUSSERER GREIFSCHICHT
Europäisches Patent · EP2059449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059449
- Anmeldenummer
- EP07837622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2007
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 04.12.2013
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/24 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- US 516123 06.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/019199 31.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/030400 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 04.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVID, Babcock
Crawfordsville, IN 47933, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.