KAPSEL ZUM BRÜHEN EINES GETRÄNKS

Europäisches Patent · EP2059461 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2059461
Anmeldenummer
EP07802984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2007
Veröffentlicht
20.05.2009
Erteilt
16.10.2013
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/804 (2006.01)
A47J 31/40 (2006.01)
Priorität
EP 06119800 30.08.2006
EP 06119796 30.08.2006
EP 07007651 13.04.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/058967 29.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/025785 06.03.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 16.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.