KAPSEL ZUM BRÜHEN EINES GETRÄNKS
Europäisches Patent · EP2059461 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059461
- Anmeldenummer
- EP07802984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2007
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 16.10.2013
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 06119800 30.08.2006EP 06119796 30.08.2006EP 07007651 13.04.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/058967 29.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/025785 06.03.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 16.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.