DOSIERBAND
Europäisches Patent · EP2059463 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059463
- Anmeldenummer
- EP07818027
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.2007
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/10 (2006.01)B65G 23/26 (2006.01)B65G 47/71 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006039086 19.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/007205 16.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/022734 28.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COX, Bernd
47652 Weeze, DE
WILLEMSEN, Stefan
47652 Weeze, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.