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Europäisches Patent · EP2059633 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059633
- Anmeldenummer
- EP07763934
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2007
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/34 (2006.01)D03D 35/00 (2006.01)D03D 47/36 (2006.01)
- Priorität
- CH 14152006 05.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000327 05.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/028303 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
- 07.04.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.