SCHALTGERÄT

Europäisches Patent · EP2059936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2059936
Anmeldenummer
EP07718501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2007
Veröffentlicht
20.05.2009
Erteilt
03.10.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 3/06 (2006.01)
H01H 3/04 (2006.01)
H01H 71/52 (2006.01)
Priorität
AT 14572006 01.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/AT2007/000290 14.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/025044 06.03.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 03.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMMERMAYER, Ernst

A-1210 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.