SCHALTGERÄT
Europäisches Patent · EP2059936 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2059936
- Anmeldenummer
- EP07718501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2007
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 03.10.2012
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 3/06 (2006.01)H01H 3/04 (2006.01)H01H 71/52 (2006.01)
- Priorität
- AT 14572006 01.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2007/000290 14.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/025044 06.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 03.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMMERMAYER, Ernst
A-1210 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.