Behälter für Speisen
Europäisches Patent · EP2060210 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2060210
- Anmeldenummer
- EP08018778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2008
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 25.05.2011
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 27/08 (2006.01)A47J 27/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007057102 19.11.2007DE 202008008667 U 24.06.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 08.07.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2011
- 25.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maier, Max
71636 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.