Druckkolben und Spritze
Europäisches Patent · EP2060290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2060290
- Anmeldenummer
- EP08019559
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.2008
- Veröffentlicht
- 20.05.2009
- Erteilt
- 02.02.2011
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007299089 19.11.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 16.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
- 03.02.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2011
- 02.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kawamura, Hideaki
Tokyo 131-0031, JP
Togashi, Hiroshi
Tokyo 131-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.