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Europäisches Patent · EP2062500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2062500
Anmeldenummer
EP07806040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.2007
Veröffentlicht
27.05.2009
Erteilt
07.01.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 13/08 (2006.01)
A47B 96/18 (2006.01)
F16B 12/28 (2006.01)
Priorität
JP 2006229791 25.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/066454 24.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/023794 28.02.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 07.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2015

Beteiligte

Inhaberin

Okamura Corporation

OKAMURA CORPORATION

7-18 Kitasaiwai 2-chome, Nishi-Ku, Yokohama-Shi, Kanagawa 220-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

NOZAKI, Osamu

Higashiosaka-shi, Osaka 5780972, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.