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Europäisches Patent · EP2062502 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2062502
- Anmeldenummer
- EP08017555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2008
- Veröffentlicht
- 27.05.2009
- Erteilt
- 10.09.2014
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 47/00 (2006.01)A47B 96/02 (2006.01)B65G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007056589 23.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 10.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Herrmann, Carsten
55743 Fischbach, DE
Roßbach, Rudolf
95362 Kupferberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.