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Europäisches Patent · EP2063845 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2063845
Anmeldenummer
EP07808825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2007
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
12.08.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/04 (2013.01)
A61G 5/12 (2006.01)
//G06F 9/00 (2006.01)
Priorität
SE 0601930 19.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/SE2007/000816 18.09.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/036017 27.03.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 12.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

Beteiligte

Inhaberin

Permobil AB

P.O. Box 120, 861 23 Timrå, SE

Erfinderin/Erfinder

EMILSSON, Patrik

973 41 Luleå, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.