STÜTZVORRICHTUNG FÜR EINEN ROLLSTUHL

Europäisches Patent · EP2063846 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2063846
Anmeldenummer
EP07826392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.2007
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
23.03.2016
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
Priorität
EP 06405395 18.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/IB2007/053724 14.09.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/047261 24.04.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 12.05.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2016

  3. 23.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.