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Europäisches Patent · EP2063972 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2063972
- Anmeldenummer
- EP07818017
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.08.2007
- Veröffentlicht
- 03.06.2009
- Erteilt
- 27.04.2016
- Schutz endet spätestens
- 09.08.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)C02F 1/00 (2006.01)C02F 1/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006037636 10.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/007087 10.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/017492 14.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 27.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.