HANDWERKZEUGMASCHINE

Europäisches Patent · EP2064016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2064016
Anmeldenummer
EP07787422
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2007
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
06.09.2017
Gelöscht
31.07.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 59/04 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006041398 04.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/057151 12.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/028714 13.03.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

  2. 06.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.