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Europäisches Patent · EP2064016 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2064016
- Anmeldenummer
- EP07787422
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2007
- Veröffentlicht
- 03.06.2009
- Erteilt
- 06.09.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 59/04 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006041398 04.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/057151 12.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/028714 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 06.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.