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Europäisches Patent · EP2064110 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2064110
Anmeldenummer
EP07701837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2007
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
19.09.2012
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63B 23/32 (2006.01)
B63B 27/14 (2006.01)
Priorität
CH 158062006 31.01.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000030 25.01.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/087736 09.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 19.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

Beteiligte

Inhaberin

Müller, Peter A.

Obstgartenstrasse 26, 8136 Gattikon

Erfinderin/Erfinder

Müller, Peter A.

8136 Gattikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.