AUSGEGLICHENES VENTIL

Europäisches Patent · EP2064475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2064475
Anmeldenummer
EP06795960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2006
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
01.05.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 39/02 (2006.01)
B05B 1/30 (2006.01)
F16K 1/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/053169 08.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/032144 20.03.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 01.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SVANEBJERG, Elo

4733 Tappernøje, DK

JAKOBSEN, Martin Højholm

4180 Sorø, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.