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Europäisches Patent · EP2064962 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2064962
- Anmeldenummer
- EP07806362
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2007
- Veröffentlicht
- 03.06.2009
- Erteilt
- 09.10.2013
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 19/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006238700 04.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/066885 30.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/029703 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 09.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIHANA, Terukazu
Himeji-shi, Hyogo 6700802, JP
YAMAMOTO, Ryohei
Himeji-shi, Hyogo 6700802, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.