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Europäisches Patent · EP2064962 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2064962
Anmeldenummer
EP07806362
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.2007
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
09.10.2013
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 19/00 (2006.01)
Priorität
JP 2006238700 04.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/066885 30.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/029703 13.03.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 09.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJIHANA, Terukazu

Himeji-shi, Hyogo 6700802, JP

YAMAMOTO, Ryohei

Himeji-shi, Hyogo 6700802, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.