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Europäisches Patent · EP2066280 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2066280
Anmeldenummer
EP07801849
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2007
Veröffentlicht
10.06.2009
Erteilt
05.10.2016
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 102006046921 27.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/007421 23.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/037328 03.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 05.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

SCHÖNENBERGER, Willi

8820 Wädenswil

Erfinderin/Erfinder

SCHÖNENBERGER, Willi

8820 Wädenswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.