NIETVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2069092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2069092
- Anmeldenummer
- EP07733510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2007
- Veröffentlicht
- 17.06.2009
- Erteilt
- 22.01.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0619430 03.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/002571 10.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/040926 10.04.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 22.01.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KING, Richard, Paul
Welwyn, Hertfordshire AL6 0XE, GB
GILBERT, Terence
Welwyn Garden City, Hertfordshire AL7 1UA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.