FLACHDICHTUNG MIT VERFORMUNGSBEGRENZER

Europäisches Patent · EP2069659 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2069659
Anmeldenummer
EP07764887
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2007
Veröffentlicht
17.06.2009
Erteilt
03.03.2010
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/08 (2006.01)
Priorität
DE 102006047424 06.10.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/005687 27.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/043400 17.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 03.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Jan

57290 Neunkirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.