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Europäisches Patent · EP2069662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2069662
Anmeldenummer
EP06792281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2006
Veröffentlicht
17.06.2009
Erteilt
15.06.2011
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/044 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/009340 26.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/037272 03.04.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 24.12.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2011

  3. 15.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.