ZIELOBJEKT ZUR RETROREFLEXION EINER OPTISCHEN STRAHLUNG
Europäisches Patent · EP2069833 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2069833
- Anmeldenummer
- EP07818488
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2007
- Veröffentlicht
- 17.06.2009
- Erteilt
- 21.04.2010
- Schutz endet spätestens
- 26.09.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G02B 5/122 (2006.01)G01C 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 15912006 06.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/008405 27.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/043436 17.04.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 13.05.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2010
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.