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Europäisches Patent · EP2070389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2070389
- Anmeldenummer
- EP07802317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2007
- Veröffentlicht
- 17.06.2009
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 30.09.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04S 3/00 (2006.01)G10L 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 844806 P 14.09.2006US 884594 P 11.01.2007US 943268 P 11.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/008028 14.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/031611 20.03.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.