MASKENGERÄT MIT GEBLÄSE
Europäisches Patent · EP2070563 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2070563
- Anmeldenummer
- EP07828915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2007
- Veröffentlicht
- 17.06.2009
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 7/10 (2006.01)A62B 9/00 (2006.01)A62B 18/10 (2006.01)F16K 15/06 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006272994 04.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/069175 01.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/041669 10.04.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 10.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2019
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KURIYAMA, Satoshi
Tokyo 115-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.