Rohrreinigungsmolch

Europäisches Patent · EP2070606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2070606
Anmeldenummer
EP08021711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2008
Veröffentlicht
17.06.2009
Erteilt
15.09.2010
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 9/055 (2006.01)
Priorität
AT 20312007 13.12.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 15.09.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mai, Guenther, Dipl.-Ing. Dr

1230 Wien, AT

Manninger, Bernd Ing.

2700 Wiener Neustadt, AT

Posch, Wolfgang

2630 Ternitz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.