Kleinkläranlage
Europäisches Patent · EP2070877 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2070877
- Anmeldenummer
- EP08020969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2008
- Veröffentlicht
- 17.06.2009
- Erteilt
- 29.09.2010
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007016942 U 03.12.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 30.12.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2010
- 29.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Budzinski, Volker
95497 Goldkronach, DE
Klemens, Stephan
78073 Bod Dürrheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.