Rahmen mit integrierter Beleuchtung und Stromversorgung

Europäisches Patent · EP2071983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2071983
Anmeldenummer
EP07123945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2007
Veröffentlicht
24.06.2009
Erteilt
25.04.2012
Gelöscht
31.12.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 1/06 (2006.01)
A47F 11/10 (2006.01)
A47F 3/00 (2006.01)
G09F 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

  2. 25.04.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012

Beteiligte

Inhaberin

Formula Clean AG

Naumatthalde 9, 6045 Meggen

Erfinderin/Erfinder

Grauer, Peter, Dr.

6045 Meggen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.