Halteeinrichtung

Europäisches Patent · EP2071994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2071994
Anmeldenummer
EP08090006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2008
Veröffentlicht
24.06.2009
Erteilt
28.03.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/06 (2006.01)
Priorität
DE 202007018115 U 21.12.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 28.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Edelmann, Dieter

94569 Stephansposching, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.