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Europäisches Patent · EP2072772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2072772
Anmeldenummer
EP07767986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2007
Veröffentlicht
24.06.2009
Erteilt
20.08.2014
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/08 (2006.01)
F01N 3/20 (2006.01)
F01N 13/02 (2010.01)
F01N 3/10 (2006.01)
Priorität
JP 2006278242 12.10.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/063211 02.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/044377 17.04.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATSUNAGA, Hideki

Ageo-shi, Saitama 362-8523, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.