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Europäisches Patent · EP2073054 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2073054
- Anmeldenummer
- EP08171628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2008
- Veröffentlicht
- 24.06.2009
- Erteilt
- 13.10.2010
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02F 1/13 (2006.01)G09G 3/00 (2006.01)//G02F 1/1345 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007326066 18.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 13.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Yanagisawa, Syou
Chiba 297-8622, JP
Ishige, Nobuyuki
Chiba 297-8622, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.