HANDWERKZEUGMASCHINE
Europäisches Patent · EP2073949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2073949
- Anmeldenummer
- EP07788113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2007
- Veröffentlicht
- 01.07.2009
- Erteilt
- 28.04.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 49/16 (2006.01)B23D 59/04 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006041397 04.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/057942 01.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/028728 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 28.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.