SENSOR ZUR PRÄSENZDETEKTION
Europäisches Patent · EP2074603 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2074603
- Anmeldenummer
- EP06805932
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2006
- Veröffentlicht
- 01.07.2009
- Erteilt
- 02.05.2012
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/196 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/009441 28.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/037282 03.04.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 16.05.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
- 02.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BORLEZ, Yves
4682 Heure-Le-Romain, BE
GILLIEAUX, Olivier
4671 Blegny, BE
LEPRINCE, Christian
4140 Sprimont, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.